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Urteile zum Arbeitsrecht - Rechtsanwaltskanzlei Jablonsky & Kollegen in Celle und Bergen.

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Bonuszahlungen

Sind vom Arbeitgeber vorgegebene Zielvereinbarungen nicht umzusetzen, ohne dass dies der Arbeitnehmer zu vertreten hat, so ist der Arbeitgeber gleichwohl zur Zahlung verpflichtet.

Erst Recht macht er sich schadensersatzpflichtig, wenn ein Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus hat, eine solche Zielvereinbarung aber aus Gründen, die der Arbeitgeber zu vertreten hat, nicht getroffen wird.

Nach Ablauf des Geschäftsjahres muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer dann - gegebenenfalls im Rahmen einer Schätzung - Schadensersatz leisten. Zu berücksichtigen ist dabei, dass Zielbonussysteme der Mitarbeitermotivation dienen und der Bonus seine Funktion als zusätzlicher Anreiz nur erfüllen kann, wenn realistische Ziele vereinbart werden, die der Arbeitnehmer grundsätzlich erfüllen kann. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Gerade in Inflationszeiten könnten derartige nichtige Klauseln Schadensersatzansprüche zu Gunsten des Arbeitnehmers auslösen.

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